Fraktionssitzung FAQ

Ja, aber wir verfolgen in der Regel die gleichen Ziele.

Man kann es sich ähnlich wie in einem Sportverein vorstellen (ob Dart, Fußball oder Schwimmen…): Die Fraktion ist vergleichbar mit der ersten Mannschaft, also den besten SportlerInnen inkl. TrainerInnen und BetreuerInnen. Sie sind sichtbar und kämpfen in der Liga um die einzelnen Siege. Im Falle der Fraktion also in den Gremien um unsere Ideale und Werte.

Die Partei, in unserem Fall der Kreisverband FT, ist vergleichbar mit dem Verein Die Parteispitze aus VorstandsprecherInnen, BeisiterInnen und KassenwartIn halten so wie ein Vereinsvorstand die eigentliche Organisation am laufen, sind Verbindungsstelle zur Landes- und Bundesebene und kümmern sich darum, dass die erste Mannschaft die Formalien erfüllt um in der Liga mitspielen zu dürfen.

Bei uns in FT leisten alle in der Fraktion und Partei ihr Engagement ehrenamtlich.

Eine Fraktion ist eine Abteilung (Teilmenge) im Stadtrat. Wir als Grüne/ Offene Liste haben 3 von 44 Sitzen im Frankenthaler Stadtrat. Zusätzlich zu den dreien haben wir noch Mitglieder, die in einzelnen Ausschüssen und Gremien sitzen und unsere Interessen dort vertreten.

Die Partei Bündnis 90 die Grünen ist die bundesweit vertreten Partei. Wir haben einen Vorstand für die Stadt Frankenthal und sind Teil der Grünen in RLP. Als Vorstand ist man nicht gleichzeitig Stadtrat oder andersherum.

Die Fraktionssitzung ist der zentrale Treffpunkt unserer Fraktion. Wir treffen uns und besprechen die anstehenden Ausschüsse, Gremien, Termine oder berichten aus den letzten Ausschüssen bzw. dem Stadtrat. Was kommt, was ist, was wird. Wir bilden uns ein Meinungsbild zu den Themen der Gremien und nutzen hierzu das Wissen von vielen.

Wir treffen und jeden Montag um 20:00 Uhr. Entweder im Nebenraum vom Kletterzentrum Pfalzrock des DAV (Mörscher Str. 89, 67227 Frankenthal) oder im Weltladen.

Am besten ist es du schreibst dein Thema mal in 5 Sätzen runter und schickst es an unsere Fraktions-Geschäftsführerin Anne. Sie kann es zeitlich einsortieren und dir ggf. schon Rückmeldung geben, ob und welche Tragweite es haben kann.
Daraufhin geht es entsprechend weiter mit einer kurzen Vorstellung des Themas in der Fraktionssitzung. Wir versuchen das Thema dann auch im Vorfeld an den Mailverteiler zu schicken, damit sich auch die anderen vorbereiten können, um die Diskussion nicht aus einer Spontanität heraus entscheiden zu müssen.

Nein. Meist ist es besser als erstes bei der Stadt, bzw. den zuständigen Mitarbeitern anzurufen. Wen man da am besten zu fragt, können wir montags besprechen. Ansonsten hilft die 115 immer sehr gut weiter (bundesweit einheitliche Behördennummer). Ebenso kann die Telefonzentrale der Stadt unter 06233 – 89666 vermitteln.

Anträge und Anfragen sind die Basis jeder TOPs (TagesOrdnungsPunkts) in den Gremien. Ein Antrag passiert schriftlich durch ein Ausschussmitglied. Hier wird ein Antrag gestellt, der im Ausschuss mit allen anderen Fraktionen und der Stadt diskutiert wird. Der Antragssteller erklärt oft noch einmal im Gremium seine Begründung, warum der Antrag seiner Meinung nach wichtig ist.
Während dieses TOPs kann jeder der Anwesenden seine Gedanken dazu äußern, um sich vor der Abstimmung gemeinsam ein Meinungsbild zu schaffen. Am Ende wird darüber abgestimmt, ob der Antrag von diesem Gremium angenommen oder abgelehnt wird.

Ein Antrag beauftragt die Stadt in der Regel zu einer Handlung, z.B. „Pflanzt bis zum Tag X die Anzahl Y der Bäume Z.“

Anträge und Anfragen sind die Basis jeder TOPs in den Gremien. Eine Anfrage passiert schriftlich durch ein Ausschussmitglied – in der Regel inkl. schriftlicher Begründung für diese Nachfrage. Manchmal reicht man auch eine Begründung verbal in der Sitzung nach.
Während dieses TOPs darf niemand außer der Fraktion, welche die Anfrage eingereicht hat und der städtischen Mitarbeiter sich dazu äußern. Eine Anfrage ist immer an die Stadt gestellt und diese kann (je nach dem, wie in der Anfrage gewünscht) mündlich oder schriftlich antwortet. Nach der Stellungnahme der Stadt darf der Anfragen-Steller nochmals mündlich Rückfragen stellen.

Eine Anfrage bittet die Stadt idR um eine Auskunft, z.B. „Wie viele Bäume sind im Zeitraum X-Y im Bereich Z gefällt worden?“

Wenn man eine Entscheidung des Stadtrates einfordern möchte. (Was natürlich auch nach hinten losgehen kann) Daher sollte man nicht fahrlässig damit umgehen und auch strategisch überlegen, wer dem zustimmen könnte, damit der Antrag angenommen wird. Hier sollte also vor dem eigentlichen Gremium Kontakt mit anderen Fraktionen aufgenommen werden um Mehrheiten zu bilden.
Wir werden niemals eine Mehrheit mit Stimmen der AfD akzeptieren. Die Bundespartei der AfD gilt rechtskräftig als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“. Das bedeutet, es liegen hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vor. Das Wahlprogramm der AfD ist bereits in Teilen verfassungswidrig.

Wenn man etwas erfragen oder wissen möchte, z.B. wie die Parkhäuser ausgelastet sind oder wieviel Bäume zukünftig geplant sind, etc.

Oft reagiert die Stadt schriftlich im Vorfeld und geht darauf ein. Sofern man ihn bestehen lassen möchte, wird der Antrag durch das Ausschussmitglied im Fach-Gremium verteidigt und im Ausschuss diskutiert. Wird er angenommen geht der gleiche Antrag je nach Kostenvolumen oder Reichweite zur erneuten Abstimmung in den Stadtrat.

Wir entscheiden das demokratisch in der Fraktionssitzung. Überbringen darf es dann das jeweilige Ausschussmitglied.

Nein. Wir besprechen vorher, wie wir abstimmen wollen. Aber am Ende ist jedes Mitglied sich selbst verantwortlich.

Nein. Außer du bist Stadtrat oder Teil eines Ausschusses, der an dem Tag besprochen werden soll. Ansonsten freuen wir uns über eine kurze Mitteilung, sofern ihr länger als 3 Wochen nicht mehr kommt.

Um Infos zu erhalten bitte eine Mail an angel.caballero@gruene-frankenthal.de, dass ihr in den Fraktions- Mailverteiler aufgenommen werden wollt. Für allgemeine Infos auch über die Fraktion hinaus empfehlen wir euch eine Anmeldung bei unserem „Wissenswert“.

Aktuell haben wir drei Sitze im Stadtrat. Dort sind vertreten Ute, Gerhard und Uli. Anne ist als Fraktionsgeschäftsführerin im Amt, verwaltet Termine, Tagesordnungspunkte und leitet die Sitzungen am Montag.

Unsere Fraktion heißt „DIE GRÜNEN/offene Liste“. Der Zusatz „offene Liste“ bedeutet, dass bei einer lokalen Wahl, wie der Kommunalwahl bei uns in Frankenthal, nicht nur Personen gelistet sind, die Parteimitglied bei uns sein müssen. Es treten also auf der Liste unserer Fraktion auch Personen an, die kein Parteimitglied bei den Grünen sind. Es reicht aus, von den Idealen und Werten eine ausreichende Schnittmenge mit unseren Mitgliedern zu haben, so dass wir in der Mitgliederversammlung der Positionierung auf unserer Liste zustimmen. „offene Liste“ heißt somit: auch für parteilose offen.

Leider haben wir aktuell niemanden, der hierzu eine Liste führt. Solltest du uns hierfür ehrenamtlich unterstützen wollen, melde dich gerne bei Anne, Ute oder Mareike.

Wenn wir etwas im Stadtrat einreichen wollen, muss dies erst durch den entsprechenden Ausschuss gehen. Hier gilt: An dem Montag 12 Tage vor dem Ausschusstag sollten wir es besprechen, um es noch entsprechend fristgerecht einzureichen.

Indem wir Anträge so stellen, dass wir eine Mehrheit bekommen können. Aber manchmal ist es nicht unbedingt nötig eine Mehrheit zu erhalten, um etwas zu bewegen. Gerade Anträge, die ein direktes Problem in der Stadt betreffen, bringen ggf. eine Reaktion der Stadt auch ohne, dass man den Antrag bis zum Schluss im Gremium aufrechterhalten muss.

Es gibt Anträge oder Themen anderer Fraktionen oder der Stadt, bei denen wir dagegen stimmen, der Antrag danach aber trotzdem seitens Stadt in die Planung geht. Dann werden wir weiterhin mitreden und versuchen im Kleinen und Großen unsere Werte einzubringen, auch wenn wir anfangs dagegen gestimmt haben.

Die Stadt FT hat ein sogenanntes Bürgerinformationssystem, auf das jeder Bürger Zugriff hat. Hierzu sind keine Logins oder ähnliches nötig. Diese Homepage ist nach Datum sortiert. Man findet also wie in einem Kalender die anstehenden und vergangenen Gremien, Ausschüsse und Sitzungen:
https://bis.frankenthal.de/bi/info.asp

Haben wir eine Frage nicht beantwortet? Fehlt dir noch was? Dann schreibe uns gerne eine E-Mail an Ulrich.Beyle@gruene-frankenthal.de.