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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kreisverband Frankenthal
Cem Özdemir am 16. Mai in Frankenthal
Der Bundesvorsitzende der GRÜNEN, Cem Özdemir, kam am 16. Mai 2014 ins Café ideal in Frankenthal.
Europa- und Bundespolitik waren Schwerpunkte seiner Rede, die ein breites Spektrum von der Eurokrise zum Verbraucherschutz umfasste. Bilder von der Veranstaltung gibt es hier zum Ansehen.
Die vier SpitzenkandidatInnen von Die Grünen / Offene Liste stellten sich und ihre politischen Schwerpunkte vor (siehe hier), anschließend gab Gerhard Bruder einen Überblick über das Kommunalwahlprogramm (hier nachzulesen).
Teilhaben - Einmischen - Zukunft schaffen
Wahlkampfveranstaltung mit Landesministerin Irene Alt und Bundestags-Direktkandidat Romeo Franz
Am 11. September ab 19 Uhr, im Biergarten des Hotel Central, Frankenthal, spricht der grüne Direktkandidat für den Bundestag im Wahlkreis, Romeo Franz, über Integrationspolitik als Schwerpunkt seiner politischen Arbeit.
Die rheinland-pfälzische Ministerin für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, Irene Alt, wird anschließend zu grüner Politik in den Bereichen Familie, Kinder und Jugend reden. Sie wird dabei insbesondere auf die Herausforderungen in den Kommunen und Ländern eingehen und beleuchten was sich bundespolitisch ändern muss, damit die Verantwortlichen vor Ort in Kitas, Schulen und sozialen Einrichtungen die ihnen gestellten Aufgaben erfüllen können.
Nach den Redebeiträgen besteht die Möglichkeit zur Diskussion.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Bei schlechtem Wetter findet die Veranstaltung in den Räumen des Hotels Central statt.
Mitgliederentscheid vom 8. Juni über erste Projekte bei Regierungsbeteiligung
Engagierte Diskussion im Dathenushaus über Projekte, die im Fall einer Regierungsbeteiligung vorrangig umgesetzt werden sollen. Wichtigste Projekte für die Frankenthaler GRÜNEN: Ende der Massentierhaltung und Stopp von Rüstungsexporten.
Etwa ein Drittel der Kreisverbandsmitglieder diskutierte intensiv über die zur Auswahl stehenden 58 Projekte. Manche Mitglieder ließen sich bei der Auswahl ihrer Favoriten auch von der persönlichen Lebenssituation leiten - so etwa ein Mitglied, das derzeit als LeiharbeitnehmerIn beschäftigt ist und dem das Thema "Gleicher Lohn für Leiharbeit" wichtig war.
Andere berücksichtigten das Meinungsbild, das interessierte PassantInnen am Vormittag am Infostand vermittelt hatten. Hier konnten Interessierte ankreuzen, welche Projekte ihnen am wichtigsten waren. Etwa 25 Menschen hatten sich hier geäußert und teilweise angeregt mit den GRÜNEN-Mitgliedern am Infostand diskutiert.
<link userspace rp kv_frankenthal dokumente mitgliederentscheid-schluesselprojekte-schraegstrich-2013.pdf _blank>Hier gibt es die Liste der Projekte mit Erläuterungen als PDF-Datei.
In der Grafik (<link userspace rp kv_frankenthal bilder stimmenverteilung.pdf _blank>hier klicken - öffnet in neuem Fenster) ist das Abstimmungsergebnis für den Frankenthaler Kreisverband dargestellt. Den größten Stimmenanteil erhielten die Abschaffung der Massentierhaltung und der Stopp von Rüstungsexporten, auf den Plätzen finden sich Themen wie Abschaffung des Betreuungsgeldes und verbesserte Kennzeichnung von Gentechnik bei Nahrungsmitteln.
Parallel fanden in mehr als 250 Kreisverbänden der GRÜNEN bundesweit derartige Veranstaltungen statt.Erstmalig in der Parteigeschichte hatten Mitglieder die Möglichkeit mitzubestimmen, welche Themenfelder des Wahlprogramms vorrangig umgesetzt werden sollen, wenn die GRÜNEN an der neuen Bundesregierung beteiligt sind. Andere Parteien haben ihren Mitgliedern diese Form der Beteiligung bislang nicht ermöglicht.
Von wegen alternativelos! Grüne Wege aus der Krise
Unter diesem Titel diskutierte am Donnerstag, den 5. September der Europaabgeordnete und Finanzexperte Sven Giegold mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Dathenushaus über grüne Konzepte einer nachhaltigen Wirtschaft.
Die immer noch nicht gelöste europäische Schuldenkrise führt Sven Giegold im Wesentlichen auf den Anstieg sowohl der privaten als auch der Staatsverschuldung ab etwa 1990 zurück, die mit einem niedrigen Zinsniveau einher ging. Parallel dazu stieg das weltweite Anlagevermögen.
In vielen südeuropäischen Ländern stiegen die Handelsbilanzdefizite - es wurde mehr importiert, als exportiert wurde. Bezahlt wurde dies mit einem erhöhten Schuldenstand von Firmen, Privatpersonen und öffentlicher Hand.
Dieser wurde zum Problem, als mit dem Zusammenbruch der Lehman Brothers-Bank das Zinsniveau für diese Länder teilweise astronomische Höhen erreichte, weil das Vertrauen in die Zahlungsfänigkeit dieser Länder fehlte.
Die Rettungspakete für Griechenland, Portugal, Spanien, Irland etc. konnten einiges helfen. Die größte Wirkung hatte jedoch das Versprechen der Europäischen Zentralbank, notfalls Staatsanleihen kriselnder Länder anzukaufen: hierdurch wurde wieder Vertrauen geschaffen, das Zinsniveau sank.
Kritik übt Sven Giegold am Zustandekommen und der Grundkonzeption der Rettungspakete. Sie seien immer nach dem Motto "nur so viel geben, wie unbedingt notwendig" entworfen worden - hierdurch konnte kein Vertrauen im Markt aufgebaut werden. Die auch nach seiner Ansicht notwendige Umstellungskrise beispielsweise in Griechenland fällt deshalb unnötig lang und hart aus.
Als Lösungsinstrument plädiert Sven Giegold für einen europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt. Über Euro-Bonds soll die Rückzahlung der Schulden eine Gemeinschaftsaufgabe werden - allerdings gegen entsprechende Sicherheiten der einzelnen Länder wie z.B. Goldreserven oder andere als Sicherheit verwertbare Dinge.
Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Krisenstaaten empfiehlt Sven Giegold eine Grüne Investitionsoffensive, mit der zugleich die ökologische Ausrichtung der Volkswirtschaften verbessert werden kann.
"Europa ist nicht zum Nulltarif zu haben!" meint Sven Giegold. Ein Zusammenbruch des Euro hätte weitaus schlimmere Konsequenzen auch für Deutschland als die - auch finanzielle - Unterstüzung bei der Lösung der europäischen Schuldenkrise.
Dafür sollen auch die Einnahmen der Staaten verbessert werden durch Finanztransaktionssteuern, eine effektive europäische Steuerkooperation und die Besteuerung von Umweltverbrauch.
Genau dies fordern auch die GRÜNEN im aktuellen Wahlkampf, u.a. mit dem grünen Steuerkonzept.
Infostand zum 1. Mai auf dem Rathausplatz
GRÜNE informieren über aktuelle Themen - Wer bis zum 06.05.13 Mitglied wird, darf über Wahlkampfschwerpunkte mitentscheiden
Mit einem Infostand im Rahmen der Veranstaltung zum 1. Mai 2013 auf dem Rathausplatz informierten Bündnis 90/Die Grünen über aktuellen GRÜNE Themen. Vom Tierschutz über den Schutz vor Fluglärm und die Ansätze grüner Finanzpolitik bis zur Energiewende konnten sich Interessierte über verschiedene Themen informieren und mit VertreterInnen von Stadtratsfraktion und Kreisverband ins Gespräch kommen.
Am 8. Juni 2013 findet in Frankenthal eine Mitgliederversammlung der GRÜNEN statt, bei der zeitgleich mit allen Kreisverbänden bundesweit über die Themen-Schwerpunkte des Wahlkampfes zur Bundestagswahl abgestimmt wird
Wer bis zum 06.05.2013 Mitglied wird, darf mitentscheiden!
Mitglied werden? Hier klicken (öffnet in neuem Fenster)!
Infostand "Wi(e)der die Strompreislüge"
Ist Ihr Stromverbrauch zu hoch?
Infostand vom 16. März 2013
Die GRÜNEN Frankenthal informierten über die Hintergründe der Strompreisdebatte und die Energiewende.
In der <link userspace rp kv_frankenthal dokumente hintergrund-erhoehung-strompreise.pdf _blank>hier verfügbaren Datei sind Gründe für die Strompreiserhöhungen erläutert.
<link userspace rp kv_frankenthal dokumente hintergrundinformationen_strompreis.pdf _blank>Hier gibt es diverse Statistiken, u.a. Grafiken mit dem Zeitverlauf des Strompreises mit und ohne EEG-Umlage, Informationen zum Energiebedarf in Haushalten etc.
18.08.2012: Infostand zum Energiemarkt im Rahmen der Energiewoche Frankenthal
Das Frankenthaler Bündnis ist auf dem Energiemarkt (18.08.2012, ab 10 Uhr, Rathausplatz Frankenthal) mit einem Infostand vertreten und informiert über aktuelle Themen im Energiebereich.
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Energie in Bürgerhand
Das Frankenthaler Bündnis gegen Atomkraft betreibt die Gründung einer Energiegenossenschaft für Frankenthal und die Vorderpfalz. Am 15. August 2012 fand hierzu im Dathenushaus eine Informationsveranstaltung statt.
Energiewende konkret - was bedeutet das für mich?
Unter dem Titel "Energiewende konkret - was bedeutet das für mich?" fand am 14. August 2012 im Dathenushaus die Eröffnungsveranstaltung der Frankenthaler Energiewoche statt. Die Podiumsdiskussion veranstaltete die Stadt Frankenthal.
23.06.2012: Infostand am Rathausplatz Frankenthal
Die Grünen informierten über
- die Auswirkungen des Rückbaus des AKW Biblis auf die Region, u.a. in gesundheitlicher Hinsicht
- den aktuellen Stand der Suche nach einem Endlager für Atommüll
- aktuelle Themen der EU-Atomkraftpolitik
Dokumente und Links zum Weiterlesen:
<link userspace rp kv_frankenthal dokumente atommuellproblematik_v01.pdf _blank>Grundlagen und aktueller Stand zur Atommüll-Lagerung (PDF)
AKW-Rückbau - die Mega-Altlast des nuklearen Wahns (externer Link, öffnet in separatem Fenster)
Homepage der AtomkraftgegnerInnen in Gorleben (externer Link, öffnet in separatem Fenster)
Homepage der Initiative .ausgestrahlt (externer Link, öffnet in separatem Fenster)
KBA-Streik Menschenkette vom Wormser Tor zum Speyerer Tor am 9.6.11 um 11:45
Am 9. Juni 2011 geht der Streik bei KBA Frankenthal in die 6. Woche. Deshalb haben die Kollegen von KBA, der DGB und die IG Metall eine Solidaritäts-Menschenkette durch die Frankenthaler Innenstadt veranstaltet, die vom Wormser – bis zum Speyerer Tor reicht.
Die Menschenkette reichte dank der Unterstützung der Frankenthaler Bevölkerung tatsächlich von Tor zu Tor. Viele signierten das riesige Transparent mit ihrem Namen. Die Frankenthaler Berufsschule - die den Namen eines der Gründer von KBA trägt - war auch aktiv mit Plakaten und Sprechchören angetreten.
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Cem Özdemir und Daniel Köbler in Frankenthal
Film: Verseuchtes Land - Die Atomfabrik Majak + Vortrag Störfall Atomkraft
Das Frankenthaler Bündnis gegen Atomkraft zeigte am 26.1. im Naturfreundehaus, Ziegelhofweg 6, in Frankenthal den Film über die Atomfabrik Majak in Russland. In dieses radioaktiv verseuchte Anlage wollte Atomminister Röttgen deutschen Atommüll zur sogenannten Wiederaufarbeitung senden. Dies konnte durch breiten Protest vorerst verhindert werden. Hier mehr zum Film bei Youtupe.
Riesige Demonstration gegen Atomkraftwerke
Mehr als 15.000 Menschen haben sich an der Umzingelung des AKW Biblis beteiligt, darunter viele GRÜNE aus Frankenthal, die größtenteils mit dem Fahrrad anreisten. Die Aktion in Biblis war ein Riesenerfolg für die Gegner der Atomkraft. Bei der Umzingelung bildeten die Demonstranten eine rund vier Kilometer lange Menschenkette rund um das Kraftwerk. Auf Transparenten forderten sie, Biblis sofort stillzulegen. Anschließend ließen sich die Atomkraftgegner wie tot umfallen, um auf die Gefahr aufmerksam zu machen, die von Atomkraftwerken ausgeht. Die Demonstration war Teil eines bundesweiten Aktionstages, an dem fast 150.000 Menschen teilnahmen.
Aus der Krise hilft nur Grün!
Jürgen Trittinwar in Frankenthal
und redete vor rund 250 Gästen im Biergarten des Brauhauses zur Post. Mehr Informationen hier
Auch der SWR berichtete in den Nachrichten um 19:45 von der Veranstaltung. Springen Sie in der Sendung zum Zeitpunkt 4:30
Bilder und Videos der Veranstaltung mit Jürgen Trittin und Josef Winkler in Frankenthal
Jürgen Trittin in Frankenthal
Jürgen Trittin in Frankenthal zur Bildungspolitik
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Jürgen Trittin in Frankenthal zur Wirtschaftspolitik
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Jürgen Trittin in Frankenthal zur Jungen Union
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Josef Winkler in Frankenthal
Josef Winkler, Mitglied des Bundestags und Sprecher für Migrationspolitik der Fraktion am Infostand, zu Gast im Städtischen Krankenhaus und bei der Filmvorführung von "Home"
Am Morgen besuchte Josef Winkler gemeinsam mit Diethelm Messinger, dem Vorstandssprecher der Grünen in Frankenthal, den Frankenthaler Wochenmarkt.
www.josef-winkler.de/wahlkampf-2009/artikel/1277/fd1b39be6a/index.html
Regelmäßige Termine
Fraktionssitzung:
immer montags ab 20 Uhr im IG-Metall Haus, Pilgerstraße 1.
Vorstandssitzung:
üblicherweise am zweiten Dienstag im Monat ab 20 Uhr im Weltladen, Sterngasse 14
Sprechzeit der Stadtratsfraktion Grüne/offene Liste:
Mittwochs von 16-18 Uhr 0163-0077763
Hier geht es zu Amnesty International Ludwigshafen
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