Online-Mitgliederversammlung am 22.03.2021

Wegen der fortdauernden Corona-Pandemiesituation wurde auch diese Mitgliederversammlung als Online-Versammlung durchgeführt. Die beiden Kassenprüfer stellten die Ergebnisse der durchgeführten Kassenprüfung für das Kassenjahr 2020 vor und empfahlen wegen der guten Arbeit der Kreisschatzmeisterin die Entlastung des Kreisvorstandes. Die Abstimmung wurde per digitalem Handzeichen durchgeführt und ergab ein einstimmiges Ergebnis für die Entlastung des Vorstands.

Bei den nochmals durchzuführenden Wahlen der LDV-Delegierten wurde länger über das Wahlverfahren diskutiert, bis am Ende der Beschluss gefasst wurde, eine KandidatInnenliste mit Nummerierung (d.h. mit festgelegter Reihenfolge) zu verwenden. Über die Reihenfolge der Personen für die drei Delegiertenposten und die drei Ersatzdelegiertenposten wurde jeweils einstimmig mit digitalem Handzeichen abgestimmt. 

Bei der Aussprache zur Landtagswahl äußerten sich einige erfreut über das gute Ergebnis auch in Frankenthal. Eine Analyse der Ergebnisse hat gezeigt, dass die Grünen in den aus früheren Wahlen bekannten "Hochburgen" wie dem Hessheimer Viertel oder dem Lautereckenviertel auch bei dieser Wahl gut abgeschnitten haben.

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Online-Mitgliederversammlung am 14.12.2020

Da wegen der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie die üblichen Mitgliederversammlungen der Grünen in einem Lokal nicht möglich waren, wurde erstmals eine Online-Mitgliederversammlung durchgeführt, um die Delegierten insbesondere für die Landesdelegiertenversammlung und die Bundesdelegiertenkonferenz zu wählen und um über den Jahreshaushalt für das Kalenderjahr 2021 zu diskutieren und abzustimmen. Ferner sollten Delegierte für die Kreisvorständekonferenz gewählt werden.

Bei der Online-Sitzung wurde per digitalem Handzeichen lediglich die Reihenfolge der KandidatInnen auf dem Stimmzettel festgelegt. Ferner wurde über die geplanten Ausgaben im Wahlkampfjahr 2021, in dem zwei Wahlkämpfe anstehen, ausführlich diskutiert. Hier wurde seitens des Vorstands erläutert, dass aufgrund der Wahlkampfausgaben zu erwarten ist, dass 2021 mehr Ausgaben anfallen als Einnahmen zu verzeichnen sind. Das rechnerische Minus kann aber in Folgejahren ohne Wahlkämpfe wieder ausgeglichen werden.

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Mitgliederversammlung am 02.03.2020

Wie zu Beginn eines Kalenderjahres üblich, wurde bei der Mitgliederversammlung der Grünen Frankenthal am 02. März 2020 von der Schatzmeisterin zunächst ein Überblick über die finanzielle Situation im Vorjahr gegeben. Trotz des Kommunal- und Europawahlkampfs, für den 2019 mehrere tausend Euro ausgegeben wurden, steht insgesamt am Ende des Jahres ein leichtes Plus von einigen hundert Euro in den Büchern. Die vom Kassenprüfer vorgeschlagene Entlastung des Vorstands wurde einstimmig beschlossen.,

Für das Jahr 2020 plant der Vorstand bei vergleichbarer Einnahmesituation rechnerisch ein deutliches Plus ein, wobei die Kosten für eine öffentliche Veranstaltung schon mit berücksichtigt sind. "Wir sind kein Geldhortungsverein", meinte Gerhard Bruder und plädierte dafür, mehr auszugeben - der Kassenprüfer, Rainer Schulze, mahnte an, dass nicht sicher sei, dass die guten Zeiten immer fortdauern würden.

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Mitgliederversammlung am 26.02.2019

Bei der Mitgliederversammlung am 26.02.2019 war Daniel Köbler, Mitglied der grünen Landtagsfraktion, zu Gast und berichtete von seiner Arbeit und anstehenden Gesetzesvorhaben. Es sei geplant, dass in den Schulen schon ab Klasse 7 Sozialkundeunterricht erteilt werden solle und nicht erst in den höheren Klassenstufen. Beim Digitalpakt wies er darauf hin, dass damit nicht nur Investitionen in IT-Infrastruktur finanziert werden sollten, sondern auch andere Dinge. Gerhard Bruder von der grünen Stadtratsfraktion sprach die Problematik an, dass der Digitalpakt nur Einmalzahlungen vorsehen, dass IT-Fachleute für die Wartung der Geräte aber dauernd laufende Kosten verursachten. Auch die fehlende Finanzierung von SozialarbeiterInnen durch das Land Rheinland-Pfalz an Grundschulen und Gymnasien wurde kritisch angemerkt.

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Mitgliederversammlung am 19. Februar 2018

Neben dem Bericht des Kassenprüfers über das Kassenjahr 2017 und der Entlastung des Vorstands standen Wahlen von Schatzmeister/in und Vorstandsmitgliedern auf der Tagesordnung. Ferner sollte die Jahresplanung des Vorstands vorgestellt und mit den Mitgliedern diskutiert werden.

Der Kassenprüfer, Rainer Schulze, hatte keine Beanstandungen zu vermelden. Einzig die im Verhältnis zur Miete überproportional  hohen Transportkosten im Zusammenhang mit der Miete eines aufblasbaren Käfers seien Anlass zur Kritik, in Zukunft sollten solche Nebenkosten im Vorfeld besser berücksichtigt werden.

Die vom Kassenprüfer vorgeschlagene Entlastung des Vorstands wurde einstimmig erteilt.

Als Schatzmeisterin wurde Monika Rehg gewählt. Weitere Vorstandsmitglieder sind Konstantin Werner (Beisitzer) sowie Sylvia Classen-Czeczerski (Vorstandssprecherin) und Eric Tschöp (Vorstandssprecher).

Zum Kassenprüfer für das aktuelle Kassenjahr 2018 wurde wieder Rainer Schulze gewählt.

Beim Rückblick auf das Kassenjahr 2017 ist vor allem das Defizit von etwa 11.000 EUR zu vermerken, dass im Wesentlichen auf die Gehaltskosten der befristet eingestellten Mitarbeiterin zurück zu führen ist und das auch so beabsichtigt war. Die sonstigen Ausgabenposten entsprachen etwa den Ansätzen im Anfang 2017 beschlossenen Haushaltsplan, für einige Aktionen wurde auch deutlich weniger ausgegeben als geplant.

Der Haushalt für 2018 soll ausgeglichen sein. Auch wenn im kommenden Jahr Wahlkämpfe anstehen, soll im Jahr 2018 keine Rücklage gebildet werden, es soll aber strikt darauf geachtet werden, dass die Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen. Als wesentliches Thema sollen die Artenvielfalt und der Komplex "Wohnen, Bauen, Stadtentwicklung" mit Veranstaltungen in die Öffentlichkeit gebracht werden.

Im Anschluss berichtete Gerhard Bruder über die Arbeit der Fraktion. Der Neuausweisung von Baugebieten innerhalb der Stadt stehen die Grünen tendenziell positiv gegenüber; beim KBA-Gelände sollte aber der Anteil an Sozialwohnungen höher sein. Ungenutzte Grünflächen sollten sich selbst überlassen bleiben und nicht durch Mulchen oder andere Aktivitäten beeinträchtigt werden.

Positiv ist, dass die Stadtbeleuchtung auf LED-Technik umgestellt wird. In der nächsten Zeit ist eine Anfrage zum Thema Feinstaubbelastung in Frankenthal geplant.

 

Mitgliederversammlung am 8. Januar 2018

Wegen der bereits Ende Januar anstehenden Bundesdelegiertenkonferenz wurden auf der Mitgliederversammlung Delegierte für die BDK sowie für die anderen Parteigremien (LDV, Kreisvorständekonferen) gewählt.

Ferner wurde ein Kassenprüfer für die Prüfung des Kassenjahrs 2017 gewählt, dem im Anschluss an die Sitzung die Kassenunterlagen übergeben wurden.

Mitgliederversammlung am 16.10.2017

Auf der Tagesordnung für die Mitgliederversammlung standen der Bericht des Kassenprüfers über die Prüfung für das Haushaltsjahr 2016 sowie die Abstimmung über die Entlastung des Vorstandes für 2016.

Der Kassenprüfer moniert, dass ein Zinsbeleg von der GLS-Bank fehle und zwei Beträge über insgesamt 12,50 EUR nicht in der Bilanz nachvollzogen werden könnten. 

Seitens des Vorstands werden die Differenzen erläutert, dennoch verweigert der Kassenprüfer den Vorschlag zur Entlastung des Vorstandes. Es wird daher beschlossen, dass sich der Vorstand zusammen mit Rainer Schulze trifft und eine Lösung für die Buchung der offenen Beträge in der Bilanz sucht.

Der Vorstand informierte über die in der nächsten Zeit geplanten Veranstaltung zur e-Mobilität am 24. Oktober und über den Firmenabend mit Vertretern Frankenthaler Firmen am 17. November. 

Gerhard schlägt vor, künftig - wie in der Vergangenheit auch - jeweils am Samstag nach einer Stadtratssitzung mit einem Infostand über die gefassten Beschlüsse und die Position der Grünen dazu zu informieren, um so die Präsenz in der Öffentlichkeit zu stärken. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

Mitgliederversammlung am 18.09.2017

Bei der Mitgliederversammlung wurde der Beschluss gefasst, eine Festgeldanlage bei der GLS-Bank aufzulösen, um für die anstehenden Ausgaben - u.a. Gehaltszahlungen an unsere Mitarbeiterin - eine ausreichende Liquidität auf dem Girokonto sicherzustellen.

Mitgliederversammlung am 13. Februar 2017

Bei der Mitgliederversammlung des Kreisverbands der Frankenthaler Grünen im Café ideal am 13. Februar 2017 stand eine längere Tagesordnung an.

Da die aus dem Jahr 2006 stammende Satzung des Kreisverbands nicht mehr den aktuellen Regelungen im Parteiengesetz und in der Landessatzung der Grünen entsprach, hatte der Vorstand im Jahr 2016 einen Entwurf für eine neue Satzung erarbeitet, der in mehreren Treffen mit weiteren Mitgliedern in zahlreichen Details verbessert wurde.

Strittig war damals der Stand der wöchentlichen erweiterten Fraktionssitzungen, die bislang als Mitgliederversammlung ohne formelle Einladung galten. Der Landesverband hat auf Anfrage empfohlen, diese Sitzungen nicht in der Satzung aufzuführen und sie damit nicht mehr als Mitgliederversammlungen gelten zu lassen. Auch vor dem Hintergrund, dass bei den Fraktionssitzungen nicht immer ein Vorstandsmitglied dabei ist, hat der Vorstand die Empfehlung übernommen und vorgeschlagen, die Montagssitzungen als "Mitgliedertreffen" zu bezeichnen, auf dem nach vorheriger Abstimmung mit dem Vorstand die Fassung von Beschlüssen möglich ist, die nicht grundlegend für grüne Politik in Frankenthal sind.

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Mitgliederversammlung am 28. November 2016

Die Mitgliederversammlung am 28. November 2016 im Weltladen Frankenthal wurde aus formalen Gründen notwendig, weil für die Wahl der Delegierten, die auf der LDV über die Landesliste zur Bundestagswahl abstimmen, alle in Frankenthal wohnenden Mitglieder der Grünen (auch die aus anderen Kreisverbänden) eingeladen werden müssen, dies bei der Mitgliederversammlung im April 2016 aber nicht geschehen war. 

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Mitgliederversammlung am 24. Oktober 2016

Umfangreichen Raum bei der Mitgliederversammlung am 24. Oktober 2016 nahm die Diskussion über den vom Vorstand vorgelegten Satzungsentwurf ein. Strittig war der Stand der wöchentlichen erweiterten Fraktionssitzungen, die bislang als Mitgliederversammlung ohne formelle Einladung gelten.

Der Vorschlag des Vorstands, die Montagstreffen zu einem Mitgliedertreffen herabzustufen, stieß bei einigen Mitgliedern auf Ablehnung, so dass auf Antrag von Gerhard Bruder schließlich einstimmig beschlossen wurde, die zentrale Frage, ob zu einer Mitgliederversammlung zwingend schriftlich eingeladen werden muss, durch Anfrage beim Landesverband rechtlich klären zu lassen.

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Mitgliederversammlung am 18. Juli 2016

Bei der Mitgliederversammlung am 18. Juli 2017 informierte der Vorstand über die aktuellen Planungen für Veranstaltungen der Grünen in Frankenthal.

Noch im Jahr 2016 soll eine Veranstaltung zum Thema Radverkehr in Frankenthal stattfinden, zu der ein prominenter Referent eingeladen werden soll. Ferner sollen die Polizei in Frankenthal und die Stadtverwaltung eingebunden werden.

Für das Jahr 2017 sind zwei Veranstaltungen geplant, die noch vor der heißen Wahlkampfphase zur Bundestagswahl über die Bühne gehen sollen, eine davon voraussichtlich mit dem Thema Radverkehr/Elektromobilität.

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Mitgliederversammlung mit Vorstandswahlen am 26. April 2016

Rückzug von Diethelm Messinger aus dem Vorstand, Wiedereinstieg von Sylvia Classen-Czeczerski. Satzungsdiskussion auf neuen Termin verschoben

Bei ihrer Versammlung am 26. April 2016 haben die Mitglieder des Kreisverbands der Grünen in Frankenthal Sylvial Classen-Czeczerski, die aus familiären Gründen die Parteiarbeit eine Zeitlang ruhen ließ, wieder als Vorstandssprecherin in den Vorstand gewählt. Vorstandssprecher ist wie bisher Eric Tschöp. Diethelm Messinger, der über lange Jahre neben dem Posten des Vorstandssprechers, den er 2012 abgab, auch den Posten des Schatzmeisters innehatte, zieht sich aus dem Vorstand zurück. Neuer Schatzmeister wird Torben Wadlinger.

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Eric Tschöp im Gespräch zum Lärmschutz in Bobenheim-Roxheim

Die Mechanischen Werkstätten Pfeifer waren der perfekte Veranstaltungsort für das Treffen mit dem Direktkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen für die Landtagswahl. Denn an dem Abend mit dem Schallschutzingenieur Eric Tschöp stand der Lärmschutz im Zentrum. Die Mechanischen Werkstätten als Wohn- und Arbeitsort vereinen die Komplexität der Problemlage: Sie verbinden Wohnraum und gewerbliche Nutzung und liegen im vom Verkehrslärm der Bahn und der Landesstraße 523 betroffenen Ortsteil Bobenheim.

Eric Tschöp klärte eingangs über die bestehende Rechtslage in Deutschland und der Europäischen Union auf. Neu für die zahlreichen Anwesenden war schon die Basisinformation, dass für Verkehrslärm andere, großzügigere Grenzwerte gelten als für Gewerbelärm. Zusätzlich zum von der Gemeinde zurzeit ausliegenden „Lärmaktionsplan“ analysierte er mit den Anwesenden auch die Lärmkartierung für Schienenwege und klärte auch über deren Zustandekommen auf. Beide Kartierungen liegen als energetische Mittelwerte für die Nacht (Pegelwerte Ln) und als gewichtete 24-Stunden-Werte (Lden) vor. mehr lesen

Veranstaltung mit Wirtschaftsministerin Eveline Lemke

Zahlreiche Gäste besuchten die Veranstaltung des GRÜNEN Kreisverbands Frankenthal am 22. Februar im Kulturzentrum Gleis 4 in Frankenthal, bei der die Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke, in ihrer Rede hervorhob, dass Klimaschutz ein zentrales Element ist gerade auch im Hinblick auf die große Anzahl von Flüchtlingen, die derzeit nach Europa drängen. Weltweit seien 120 Millionen Menschen auf der Flucht, viele davon auch deshalb, weil wegen des Klimawandels der Grundwasserspiegel sinkt, Regen ausbleibt oder Wetterextreme auftreten. "Völkerwanderungen hat in der Geschichte noch niemand aufhalten können", so Eveline Lemke, die als Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl am 13. März für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN antritt.

Nach ihrer Rede beantwortete Eveline Lemke Fragen aus dem Publikum, die sich mit der sich jahrelang hinziehenden Ausweisung einer Tempo-30-Geschwindigkeitsbegrenzung in Flomersheim und Eppstein, mit der Situation beim Ausbau der Photovoltaik, der in den letzten Jahren deutlich geringer ausfiel als zuvor, und mit den Kosten für die Endlagerung des Atommülls aus deutschen AKW befassten. 

Eric Tschöp, Direktkandidat für den Wahlkreis Frankenthal, ging in seiner Rede auf Kernpunkte des grünen Wahlprogramms ein. Neben der weiteren Verbesserung der finanziellen Situation der Kommunen ist für ihn die Energiewende ein zentraler Punkt, die weit mehr umfasst als die Erzeugung von regenerativem Strom. Eine Reduzierung des Energieverbrauchs für Strom und Wärme sowohl in den Privathaushalten als auch in Industrie und Gewerbe sowie im Verkehrsbereich sei dringend notwendig.

Europaabgeordnete Ska Keller am 19.02. in Frankenthal

Am 19. Februar informierte die Europaabgeordnete Ska Keller zwischen 11:30 Uhr und 13:30 Uhr an einem Infostand auf dem Rathausplatz in Frankenthal über die Risiken des geplanten TTIP-Abkommens. Ska Keller ist u.a. Mitglied des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments und beschäftigt sich vor allem mit TTIP, CETA, TiSA und den entwicklungspolitischen Auswirkungen des globalen (Frei-) Handels.

Grüne Jugend am 12. Februar 2016 mit Infostand am Bahnhof Frankenthal

Die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz machte im Rahmen ihrer "Gönn dir Zukunft"-Tour am 12. Februar in Frankenthal Station. Von 14 bis 18 Uhr waren Mitglieder der Grünen Jugend und der Grünen in Frankenthal an einem Infostand in der Nähe des Café ideal (am Hauptbahnhof) vertreten und informierten über Bildung und Bildungspolitik.

Für ein friedliches, grünes 2016

Frankenthaler Neujahresempfang mit überregionalen Gästen

Der gemeinsame Neujahresempfang der Bündnis90/Die Grünen Ortsvereine von Frankenthal, Bobenheim-Roxheim und Lambsheim stieß auf reges Interesse. Der Direktkandidat für die Landtagswahl Eric Tschöp sowie die Spitzenkandidaten und MdL Anne Spiegel und Daniel Köbler betonten in ihren Reden die Aufgaben, die das Jahr 2016 bringen wird, und stellten persönlich dar, wo der jeweilige Schwerpunkt der Arbeit liegt.

Im gut gefüllten Saal von „Gleis 4“ fanden sich nicht nur Parteivertreter und Bürger aus den einladenden Gemeinden sondern auch Interessenten aus Bad Dürkheim, Neustadt/Weinstaße und Römerberg. Eric Tschöp legt in seiner Ansprache (Redetext hier als PDF) einen Schwerpunkt auf den Ausbau des Radverkehrs in Frankenthal und Umgebung. Er und seine Partei werden sich verstärkt für ein fahrradfreundliches Frankenthal und einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr einsetzen. mehr lesen

Wirtschaftsministerin Eveline Lemke besucht G.A.I.A. in Lambsheim

In Begleitung von Silvia Schmitz-Görtler, Beigeordnete in Freinsheim, und Eric Tschöp, Direktkandidat der Grünen für den Wahlkreis Frankenthal, besuchte die Wirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke, die Firma G.A.I.A. in Lambsheim.

G.A.I.A. projektiert Solar- und Windenergieanlagen und hat das Firmengebäude energetisch so optimiert, dass es energieautark ist - also übers Jahr mehr Energie erzeugt, als von den derzeit ca. 35 MitarbeiterInnen verbraucht wird. Nach einer Vorstellung der Firmengeschichte erläuterten die Geschäftsführer ihre Einschätzung der aktuellen Entwicklungen im Energiesektor. Die neuerdings vorgesehenen Ausschreibungen für Projekte, für die eine Vergütung für den in das öffentliche Netz eingespeisten Strom gewünscht ist, führen nach ihrer Einschätzung zu höheren Preisen und dazu, dass kleinere Anbieter wie Energiegenossenschaften sich aus diesem Geschäftsfeld zurückziehen. Zudem würden viele derzeit noch denkbare Windenergieanlagen-Standorte in Rheinland-Pfalz voraussichtlich unrentabel.

Eric Tschöp als Direktkandidat für den Wahlkreis 34 (Frankenthal) aufgestellt

Die Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen der Kreisverbände Frankenthal und des Rhein-Pfalz-Kreises hat am 23.11.2015 den derzeitigen Vorstandsprecher des Kreisverbands Frankenthal, Eric Tschöp, als Direktkandidat zur Landtagswahl für den Wahlkreis 34 (Frankenthal) aufgestellt.

In seiner Bewerbungsrede hob Eric Tschöp hervor, dass die Verbesserung der kommunalen Finanzen eine zentrale Aufgabe sei. Ein weiteres wichtiges Thema sind ihm die Energiewende und der Klimaschutz. Hier sieht er auch im individuellen Verhalten viele Ansatzpunkte, den Energieverbrauch zu reduzieren, und wünscht sich entsprechende, leicht verfügbare Informationen für die Bürgerinnen und Bürger.

Vorstandswahlen beim Kreisverband der Grünen Frankenthal

Zahl der Beisitzer erhöht. Eric Tschöp im Amt bestätigt. Grüne Jugendorganisation für Frankenthal in Planung.

Bei ihrer Versammlung am 30. Juni haben die Mitglieder des Kreisverbands der Grünen in Frankenthal den bisherigen Vorstand größtenteils im Amt bestätigt.
Vorstandssprecher ist wie bisher Eric Tschöp. Der Posten der Vorstandssprecherin blieb unbesetzt. Sylvia Classen-Czeczerski, die für dieses Amt kandidieren wollte, wird wegen eines Trauerfalls in der Familie die Parteiarbeit zunächst ruhen lassen.

Die KassenprüferInnen Monika Rehg und Günter Goschinak bescheinigten dem Kassenwart, Diethelm Messinger, eine ordnungsgemäße Arbeit, so dass der gesamte Vorstand einstimmig entlastet wurde.
Zu Beisitzern gewählt wurden Torben Wadlinger (wie bisher) sowie neu Manuela Sold und Ulrich Rosner.
Die gegenüber den Vorjahren erhöhte Anzahl der BeisitzerInnen soll helfen, die geplanten Aufgaben im Vorstand besser abzudecken.
Neben verstärkter Mitgliederwerbung ist auch vorgesehen, in Zusammenarbeit mit der Grünen Jugend Vorderpfalz eine grüne Jugendorganisation in Frankenthal zu gründen.

Bilder der aktuellen Vorstandsmitglieder finden sich hier.

Satzung des Kreisverbands

Die Satzung des Kreisverbands Frankenthal von Bündnis 90/Die Grünen gibt es hier als PDF-Datei zum Herunterladen.

Satzung des Kreisverbands

Hier ist die Satzung des Kreisverbands in der Fassung vom 14.02.2017 als PDF-Datei erhältlich.

Regelmäßige Termine

 

Fraktionssitzung:      immer montags ab 20 Uhr im "Braustübl", Mörscher Straße 30

 

Vorstandssitzung: üblicherweise am zweiten Dienstag im Monat ab 20:15 Uhr im Weltladen, Sterngasse 14