Im Zuge der Beratungen zum städtischen Haushalt für 2021 haben die Grünen / Offene Liste erfolgreich 
beantragt, auf den Bau eines Kreisverkehrs an der Einmündung Nordring / Berliner Straße zu verzichten. Ein weiterer Antrag hatte zum Ziel, auf die Streichung von Fördermitteln zu verzichten, mit denen Personen, Vereine und Firmen unterstützt werden, die Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche anbieten wollen. Wie immer hatten die Grünen viele Fragen an die Verwaltung.
Sie möchten die Ausgaben für Hilfen zur Erziehung gerne aufgeschlüsselt haben und fragen, warum für Jugendarbeit und Bildung bzw. für Schul-, Jugend- und Sozialarbeit künftig deutlich weniger ausgegeben werden soll. Mehr »
Die Grünen / Offene Liste fragen an:
Wie ist der aktuelle Stand bei den Kita- bzw. U3-Plätzen?
- Wie viele Kinder, die älter als 3 Jahre sind, haben trotz Anmeldung noch keinen Kindergartenplatz und stehen auf der Warteliste?
- Gibt es Kinder, die bereits im Vorschulalter sind und noch keinen Kitaplatz haben?
- Wie viele Kinder die angemeldet sind, haben noch keinen U3 Platz?
Die Grünen / Offene Liste fragen:
lst die neue Kita Weidstraße schon in Betrieb?
Wenn ja:
- Wie sieht das Konzept aus, nach dem Kinder dort angenommen werden?
- Wie viele Kinder bekommen in diesem Kindergartenjahr dort einen Platz?
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Die Friedrich-Ebert-Grundschule ist mit ihrer Raumkapazität am Limit. Davon und von den weiteren Mängeln der Schule konnten sich Mitglieder unserer Stadtratsfraktion bei einem Besuch der Schule überzeugen. Die für die Schule geplanten Schülerzahlen sind überschritten und in diesem Jahr haben die Anmeldezahlen der 1. Klassen noch einmal eine Steigerung erfahren.
Bei den Eltern ist das Angebot der Schule beliebt und das erklärt sicher auch die erhöhten Anmeldungen.
Auf dem Mörscher Damm sind nach Augenschein mittlerweile fast alle der ca. 40 Bäume eingegangen.
In der Ortsbeiratssitzung vom 05.09.2019 wurde in Aussicht gestellt, dass diese Bäume im Wirtschaftsjahr 2020/21 ersetzt werden sollen.
Die Grünen im Ortsbeirat fragen an:
- Wann ist diese Maßnahme sicher eingeplant?
Am südlichen Rand von Mörsch, südlich der Bebauung in der Strasse „Auf der Höhe“, befindet sich ein Wiesenstreifen, der am östlichen Ende von der Dudelsackstrasse her mit 5 Bäumen bepflanzt ist.
Wir fragen an:
- Ist dieser Geländestreifen in Frankenthaler Besitz?
- Können auf diesem Gelände weitere Bäume gepflanzt werden?
Die Anfrage in der Ortsbeiratssitzung am 05.03.2020 hat folgende Antwort ergeben:
Stellungnahme der Verwaltung ( 613 / Herr Kaplan):
Das Problem mit der Fahrbahnerhöhung am Ortseingang Mörsch ist der Verwaltung bereits bekannt. Die Ursache des Problems liegt in der mangelhaften Verdichtung des Untergrundes, welche nach aktuellem Kenntnisstand auf eine Baumaßnahme des Gasversorgungsunternehmens Creos Deutschland GmbH zurückzuführen ist. Mehr »
Im Gewerbeflächenentwicklungskonzept 2035 der Stadt Frankenthal ist auf Seite 85 ausgewiesen, dass von der Potentialfläche Nordost von insgesamt 147 ha der Stadt Frankenthal lediglich 2 ha gehören.
Die Grünen im Ortsbeirat stellen dazu folgende Fragen: Mehr »
01.11.2020
Antrag an den Ortsbeirat Flomersheim
Bereits mehrfach wurde die angespannte Verkehrsituation in der Eppsteinerstraße von der Ortsverwaltung bis zum Bahnübergang im Ortsbeirat besprochen.
In der letzten Sitzung sprachen sich die Fraktionen mehrheitlich für das Anbringen von Pfosten in Kreuzungsnähe Freinsheimerstraße aus. Auch sollte die Möglichkeit versetzten Parkens geprüft werden. Mehr »
Die Grünen offene Liste beantragen: Es werden noch in der derzeitigen Pflanzperiode fünfzig Bäume an den unten aufgeführten Standorten gepflanzt.
In den letzten Monaten wurden von verschiedenen Fraktionen Anträge gestellt, eine größere Menge Bäume zu pflanzen. Z.B. wollte die CDU 500 Bäume einem kleinen Wald setzen. Diese gute Idee hat sich jetzt in Planungsschwierigkeiten und finanziellen Stricken verheddert. Mehr »
Vor circa einem Jahr beschloss der PlaU mehrheitlich, dass die Lage der Haltestelle an der Brückenabfahrt Richtung Flomersheim überprüft werden soll, da Bedenken aufgekommen waren im Hinblick auf die Gefährdung von Radfahrern.
Auf Nachfrage nach einigen Monaten wurde eingeräumt, dass die versprochene gutachterliche Stellungnahme nicht eingeholt worden war. Mehr »
Auf einer Wahlversammlung im Großen Saal des Dathenushauses in Frankenthal haben am 24. September 2020 Mitglieder der Grünen aus Bobenheim-Roxheim, Frankenthal und Lambsheim die derzeitige Vorstandssprecherin der Frankenthaler Grünen, Nuran Aras-Tayanc, in einstimmiger Wahl als Direktkandidatin aufgestellt.
Sie wird damit bei der Landtagswahl am 14. März 2021 für den Wahlkreis 35 kandidieren, der Frankenthal sowie die Nachbargemeinden Bobenheim-Roxheim und Lambsheim umfasst. Mehr »
10.09.2020
Mit dem Rad zum RhineCleanup am 12. September 2020
Die Grünen in Frankenthal rufen zur regen Teilnahme an der am kommenden Samstag ab 10 Uhr stattfindenden Aktion "RhineCleanup" auf. "Wer mit Müllsammeln der Umwelt helfen will, kann schon bei der Anfahrt die Umwelt schützen und mit dem Rad kommen", so der Vorstandssprecher Eric Tschöp. "Mit dem Aufruf zum Radfahren greifen wir den Vorschlag eines Frankenthaler Bürgers auf, der uns heute erreicht hat."
Beim jährlichen "RhineCleanup" finden entlang des ganzen Rheinverlaufs Aktionen statt. In Frankenthal soll das ca. 3 km lange Rheinuferstück der Stadt von Müll gesäubert werden. Die Aktion wird vom EWF und der Frankenthaler Klimaschutzmanagerin unterstützt.
Mehr Informationen zur Aktion in Frankenthal hier.
Bis jetzt ist in unserer Region gerade einmal ein Drittel der üblichen Niederschlagsmenge gefallen. Dies ist schon der dritte Trockensommer in Folge. Die Auswirkungen sind unübersehbar. Die bereits angeschlagenen Bäume sterben reihenweise ab.
Die GRÜNEN / Offene Liste fragen die Verwaltung: Mehr »
Das Bundesverfassungsgericht hat auf Grund einer Klage verschiedener Städte in NRW das Durchgriffsverbot gegenüber dem Bund bestätigt. Es verbietet dem Bund nicht nur, den Kommunen per "Durchgriff" neue Aufgaben zu übertragen sondern auch, bestehende Aufgaben substantiell auszuweiten. Bis Ende nächsten Jahres muss das Land entsprechende Regeln erlassen.
Die GRÜNEN / Offene Liste fragen die Verwaltung: Mehr »
Die Erlöse für Altpapier haben in den letzten Monaten massiv abgenommen.
Gemäß den Aussagen der Verwaltung liegt dies einerseits an den höheren Anforderungen Chinas an die Reinheit des Altpapiers andererseits auch an der zunehmenden Menge von Kartonagen. Es stellt sich daraus die Frage, ob es möglich wäre, durch ein getrenntes Einsammeln von Kartonagen (evtl. zweites Sammelfahrzeug oder Kartonagen über die Restmülltonne zu entsorgen) die Qualität des gesammelten Papiers zu erhöhen, ... Mehr »
Die Schülerzahlen in der Albert-Schweitzer-Schule nehmen zu und bedingen weiteren Bedarf an Schulräumen.
In der Albert-Schweitzer-Schule könnte ein bisher als Durchgangsraum genutzter Saal im Obergeschoss als weiterer Klassenraum genutzt werden. Dazu müsste der Zugang zum Treppenhaus als Notausgang für weitere Räume in diesem Stockwerk durch bauliche Veränderungen eines nicht mehr genutzten Nassraumes verlegt werden. Mehr »
Die nach Süden gerichteten Klassenräume im Obergeschoss der Albert-Schweitzer-Schule haben weder Innen- noch Außenjalousien. Während in den darunter liegenden Räumen die im Schulhof stehenden Bäume für Beschattung sorgen, sind die Räume im Obergeschoss der prallen Sonne ausgesetzt. Mehr »
Ampelgriffe machen eine Stadt für das Fahrradfahren attraktiver und kosten nicht viel Geld. Radler müssen bei Rot nicht absteigen und können, wenn die Ampel grün wird, zügig weiterfahren. Dadurch wird auch der Strom der Fußgänger und Radfahrer entzerrt.
Die Grünen / Offene Liste beantragen daher:
Die Verwaltung prüft, welche Ampelmasten in Frankenthal geeignet sind, sogenannte Ampelgriffe für RadfahrerInnen anzubringen. Mehr »
Ausgehend von der Beschlussvorlage XVI/0362 vom Stadtrat des 10.12.2014, die einstimmig angenommen wurde, wurde noch unter OB Wieder eine interfraktionell besetzte Arbeitsgruppe zur Ausgestaltung des Parkraumbewirtschaftungskonzepts ins Leben gerufen. Bis heute wurde das Ergebnis dieser Arbeitsgruppe jedoch nicht dem Stadtrat zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.
Folgende Zusagen für die Vorlage wurden bereits gemacht und nicht eingehalten:
- Sommer 2016; Oberbürgermeister Hebich (Quelle:
Rheinpfalz-Artikel vom 09. Februar 2017)
In der Arbeitsgruppe Friedhof wurde informiert, dass auf dem Hauptfriedhof jeder 3. Baum der Kastanienallee gefällt werden soll.
Hierzu unsere Fragen:
- Wurden die Bäume von einem Gutachter geprüft?
Die Corona-Pandemie hat auch die Schulen vor enorme Probleme gestellt. In unterschiedlicher Weise wurden Konzepte entwickelt, um die Schüler und Schülerinnen mit Hausaufgaben zu versorgen und Kontakt mit ihnen zu halten. Für dieses Engagement sei allen Beteiligten herzlich gedankt.
Es hat sich dabei herausgestellt, dass nicht alle Kinder wie geplant digital zu erreichen sind. Das Maßnahmepaket des Landes sieht vor, diese Kinder mit Laptops aus dem Landesprogramm oder aus der in der Schule vorhandenen Hardware zu versorgen. Mehr »
Das Angebot der Agentur für Arbeit in den Räumen des Kinder- und Jugendbüros scheint uns sehr wichtig für Jugendliche, die eine Hemmung haben, zu einer Behörde zu gehen. Deshalb möchten wir Auskunft über den kurz- und langfristigen Erfolg dieses Projektes.
Die Verwaltung wird gebeten, im Jugendhilfeausschuss die nachfolgenden Fragen zu beantworten.
- Wie häufig wird das niederschwellige Angebot der Agentur für Arbeit in den Räumen des Kinder- und Jugendbüros aufgesucht?
In Bebauungsplänen werden häufig Vorgaben zur Bepflanzung der Grundstücke gemacht, beispielsweise sollen zum Standort passende Arten gepflanzt werden, und es sind häufig bestimmte Kataloge vorgegeben, aus denen die zu pflanzenden Gehölze ausgewählt werden sollen. Mit diesen Vorgaben möchte die Stadt erkennbar erreichen, dass auch bebaute Grundstücke einen Nutzen für die heimische Tier- und Pflanzenwelt haben, und vermeiden, dass ökologisch wertlose Flächen entstehen.
Auch die Baumschutzsatzung der Stadt zielt in diese Richtung. Für gefällte Bäume ab einer bestimmten Größe sind Ersatzbäume vergleichbarer Größe zu pflanzen. Die entsprechende Umsetzung der Vorgaben auf den betreffenden Flächen ist ein Baustein zu einem besseren innerstädtischen Kleinklima. Die Aufheizung im Sommer wird gemindert, Staub wird gebunden usw. Mehr »
Im Baugesetzbuch ist vorgegeben, mit Grund und Boden sparsam umzugehen. Dazu gehört auch, vor der Erschließung von Flächen im Außenbereich zunächst die innerorts vorhandenen Flächen bzw. Gebäude für Wohnzwecke zu nutzen.
Es ist ökologisch und auch energetisch wenig sinnvoll, bereits bestehende Gebäude in der Stadt nicht zu nutzen und stattdessen neue zu errichten, mit den bekannten Nebenwirkungen wie Flächenversiegelung etc.
Für die Entscheidungsfindung bei Bebauungsplänen wäre ein Leerstandskataster in Verbindung mit einer Abschätzung der hiermit verbundenen Potenziale eine nützliche Datengrundlage. Mehr »
Vor einiger Zeit hat Oberbürgermeister Hebich angekündigt, er werde mit der Fridays for Future Bewegung in Frankenthal ein Gelände suchen, auf dem für jedes Neugeborene in Frankenthal ein Baum gepflanzt werden kann. Wir möchten gerne wissen, wann dieses nach unserer Meinung wichtige Projekt umgesetzt wird.
Die Grünen / Offene Liste fragen daher die Verwaltung:
- Hat die Verwaltung schon ein Gelände ausgewählt, auf dem für jedes in Frankenthal geboren Kind ein Baum gepflanzt werden kann?
In der derzeitigen Krisensituation wird es schonungslos klar, welch schwere und aufopferungsvolle Tätigkeit die Pflegekräfte der Klinik leisten. Eine entsprechende Anerkennung durch die Gesellschaft mittels einer einmaligen Bonuszahlungen wäre eine entsprechende Geste des Dankes.
Allerdings kann dies jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass in Zukunft die Arbeitsbedingungen dieser Berufsgruppen endlich so gestaltet werden, wie es der Bedeutung ihrer Tätigkeit entspricht. Öffentlicher Beifall und eine Bonuszahlung sind eine Geste des Dankes, ersetzen jedoch nicht grundlegende Veränderung in postcoronaren Zeiten. Mehr »
Seit dem ersten März 2020 gilt das Impfpflichtgesetz des Bundes. Dies beinhaltet sehr strenge Vorschriften im Hinblick auf Kitas, Schulen etc.
Die Grünen / Offene Liste fragen daher:
- Ist die Verwaltung im Hinblick auf diese Bestimmungen entsprechend vorbereitet?
Die Verwaltung bringt in Bälde an geeigneten Stellen des Straßenbegleitgrüns Blumensamen aus.
Gedacht ist dabei z.B. an Klatschmohn.
Begründung:
Dies würde zu einer optischen Verbesserung führen, andererseits wäre dies auch eine Maßnahme im Rahmen des Insektenschutzes. Mehr »
...aus dem Jahr 1993:
Dies ist das Land, in dem man nicht versteht,
dass FREMD kein Wort für FEINDLICH ist,
in dem Besucher nur geduldet sind,
wenn sie versprechen, dass sie bald wieder gehen.
Es ist auch mein Zuhaus, selbst wenn’s ein Zufall ist Mehr »
Der Wertstoffhof ist eine Einrichtung für die Bürger Frankenthals, die es ihnen ermöglichen soll, allen Abfall, der nicht mit der normalen Müllabfuhr beseitigt werden kann, an einer ortsnahen Stelle abzugeben. Dies ist einerseits eine Dienstleistung der Stadt für ihre Bürger, andererseits soll damit auch eine ordnungsgemäße Beseitigung des Mülls gewährleistet werden. Es ist deshalb nicht diesen Grundsätzen entsprechend, wenn Bürger auf weit entfernte Sondermülldeponien verwiesen werden, wenn sie z.b. einen alten Gartenzaun abgeben wollen (Außenbereichsholz). Mehr »
Es liegen uns Klagen von Anwohnern vor, die sich darüber beschweren, dass am Bahnhof parkende Busse ihre Motore über lange Zeit im Leerlauf laufen lassen und damit entsprechende Emissionen verursachen.
Die Grünen / Offene Liste fragen daher:
- Ist der Stadtverwaltung dieser Umstand bekannt?
Derzeit wird in allen möglichen Medien darüber berichtet, dass Abbiegeassistenzsysteme für LKW Pflicht werden sollen. Für RadfahrerInnen (und natürlich auch für die LKW FahrerInnen) ist das eine segensreiche Einrichtung. Es könnten viele Unfälle vermieden werden.
Vor einiger Zeit wurde im Betriebsausschuss darüber gesprochen, dass geprüft werden soll, ob es möglich ist in die vorhandenen LKWs Abbiegeassistenten einzubauen. Mehr »
24.01.2020
Anfrage an den Planungs- und Umweltausschuss zur flexibleren Handhabung von Mülltonnengrößen
Müllvermeidung geht zweifelsfrei vor Mülltrennung.
Wenn nun Menschen, die dies konsequent handhaben und ihre bisherige schwarze Tonne immer nur zur Hälfte füllen, vom EWF noch eine weitere Tonne zugeteilt bekommen, stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit. Mehr »
Die Charta der Vielfalt ist eine Arbeitgeberinitiative zur Förderung von Vielfalt in Unternehmen und Institutionen. Sie wurde im Dezember 2006 von vier Unternehmen ins Leben gerufen und wird von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz, unterstützt.
Ziel der Initiative ist es, die Anerkennung, Wertschätzung und Einbeziehung von Vielfalt in der Arbeitswelt in Deutschland voranzubringen. Organisationen sollen ein Arbeitsumfeld schaffen, das frei von Vorurteilen ist. Alle Mitarbeiter_innen sollen Wertschätzung erfahren – unabhängig von Geschlecht und geschlechtlicher Identität, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung und Identität.
Das Herzstück der Initiative ist eine Urkunde. Mehr »
Es ist immer wieder zu beobachten, dass bei offiziellen Anlässen durch VertreterInnen der Stadt Blumensträuße überreicht werden. Das ist eine schöne Geste, die auch gerne beibehalten werden kann. Allerdings sollte diese Geste nicht dadurch geschmälert werden, dass nicht fair gehandelte Blumen überreicht werden.
Es ist insbesondere bei einer Fair-Trade-Stadt sicher keine schöne Geste, wenn die ArbeiterInnen auf den Blumenplantagen nicht fair bezahlt werden oder gar unter unwürdigen Bedingungen arbeiten müssen. Zudem ist es sehr kurzfristig gedacht und keineswegs nachhaltig. Mehr »
Wie immer nach Stadtratssitzungen informierten die Grünen Frankenthal am 1. Februar an einem Infostand über die wesentlichen Inhalte der diesmal sehr langen Sitzung.
Ehrungen
Zunächst wurde beschlossen, den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden von CDU und FWG, Dr. Tobias Busch und Ingrid Hezel, nach ihrem Ausscheiden aus dem Stadtrat für ihr langjähriges Engagement auch in der Kommunalpolitik den Ehrenring der Stadt Frankenthal zu verleihen. Auch zwei Vereine wurden für langjähriges Engagement im sozialen Bereich geehrt. Sie erhielten den geteilten Dr. Nathan-Preis. Wir halten es für sehr wichtig, dass der Einsatz für die Allgemeinheit gewürdigt wird.
Museumskonzept/Wirtschaftlichkeitsprüfung
Das Museumskonzept war schon im Kulturausschuss, Planungs- und Umweltausschuss und Haupt- und Finanzausschuss intensiv vorberaten worden. Mehr »